Grundrechtseingriffe, Eigentumsbeschränkungen, Enteignung – Schwerpunkt Infrastrukturprojekte

Zielgruppe

Rechtsreferent:innen, Referent:innen Interessenvertretung, Dienststellenleiter:innen, Referent:innen Bewertung und Entschädigung, Berater:innen in diesen Bereichen

Kurzbeschreibung

Die Teilnehmer:innen sollen ihre Kenntnisse im Bereich der Grundrechtseingriffe, Eigentumsbeschränkungen und bei Enteignungen vertiefen und anhand von Praxisbeispielen einen Einblick in den Verfahrensablauf erhalten:

• Überblick über Grundrechtseingriffe
• Eigentumsbeschränkungen und Enteignungen
• Einordnung im Rechtssystem (EU-Charta, EMRK, nationale Regelungen)
• Kenntnisse zum Verfahrensablauf
• Rechtsmöglichkeiten vor/im/nach dem Verfahren
• Vollenteignung, zwangsweise Einräumung von Rechten
• Zwangsdienstbarkeiten, Einräumung von Ökoflächen, Grundeinlöse, Erfahrungen aus der Praxis
• Projektbeispiel UVP-EisbG (Bahn/Bahnstromleitung)